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Informationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Moderne Mobilität Reinhold Schebler und dem Besteller gelten ausschl. die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen ohne Widerspruch die Bestellung ausführen. Aktueller Stand: siehe Internet www.moderne-mobilitaet.de oder auf Anforderung.
In Ergänzung hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
1.2 Mit dem Erscheinen dieses Kataloges/Preisliste verlieren alle bisherigen Angebote ihre Gültigkeit.
1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Im Hinblick auf die ständige techn. Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Dies kann ebenfalls zu Preisänderungen während der Laufzeit des Kataloges führen. 

2. Vertragsabschluss

Durch Bestellung im Internet, das Absenden einer schriftlichen Bestellung außerhalb des Internets oder eine telefonische Bestellung von Waren unterbreitet der Besteller gegenüber Moderne Mobilität Reinhold Schebler ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Vertrag kommt durch Lieferung der Ware durch Moderne Mobilität Reinhold Schebler zustande.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Besteller kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Moderne Mobilität Reinhold Schebler, Taxisstrasse 12, 93086 Wörth/Donau, Fax 09482-3179  Email: Reinhold.Schebler@arcor.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies ist bei Fahrrädern der Marke Maxcycles der Fall.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

4. Preise

4.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die im Katalog bzw. im Online-Shop ausgewiesenen Preise beinhalten die gesetzliche MwSt. Bei einer Erhöhung der MwSt. ist Moderne Mobilität Reinhold Schebler verpflichtet den dann gültigen MwSt.-Satz in Anrechnung zu bringen. Dies gilt ebenfalls bei einer Preiserhöhung auf dem Fahrradmarkt sowie bei Artikeln, welche mit dem Zusatz „Tagespreise“ versehen sind. Bei Lieferungen an Kunden in Österreich ist Moderne Mobilität Reinhold Schebler verpflichtet, den österreichischen Mehrwertsteuersatz zu Grunde zu legen.
4.2 Auf den Rechnungen werden neben dem Einzelnettopreis/Gesamtnettopreis die weiteren Nebenkosten (Spesen, gültige MwSt./MwSt.-Satz) aufgeführt.
4.3 Die aktuellen Preise finden Sie unter www.moderne-moblitaet.de.

 

Eine Belieferung auf Bankeinzug ins Ausland ist nicht möglich.


5. Zahlungsbedingungen
5.1 Bankeinzug, Vorauskasse, Sofortüberweisung
Behörden, öffentliche Haushalte, Großfirmen: gegen offene Rechnung „sofort, netto“. Der Bankeinzug erfolgt grundsätzlich 1 Tag nach Versand.
5.2 Zahlungsverzug
Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Unbenommen bleibt der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist. Weiterhin sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtbelieferung haften wir nicht.

6. Lieferfähigkeit/Ersatzlieferung/Teillieferung

6.1 Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung und dass wir die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie benachrichtigen, sobald eine Terminbestätigung des Lieferanten vorliegt, in der Regel 3 Tage nach Eingang der Bestellung. Wir behalten uns vor, Ihnen eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zuzusenden. Bei Nichtgefallen können Sie diese kostenlos zurückgeben. Sollte eine Ware nicht mehr verfügbar oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr lieferbar sein, ist Moderne Mobilität Schebler berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, entscheiden wir nach unserer Wahl, ob eine spesenfreie Nachlieferung erfolgt bzw. der Artikel in der Rechnung mit „Bitte neu bestellen“ ausgewiesen wird.
6.2 Teillieferungen sind selbständige Lieferungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese zurückzuweisen.
6.3 Transportschäden: Bei sichtbaren Transportschäden besteht die Möglichkeit, die Annahme der Sendung zu verweigern. Stellen Sie die Beschädigung allerdings nach Empfang fest oder liegt ein verdeckter Transportschaden (Verpackung i. O./Inhalt defekt) vor, setzen Sie sich bitte innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt mit dem für Sie zuständigen Postamt/Agentur bzw. dem Frachtführer in Verbindung, damit eine Niederschrift über eine beschädigte Sendung erstellt wird. Das ausgefüllte Formular stellen Sie uns dann bitte mit der beschädigten Sendung/Ware zur Verfügung, damit eine Ersatzlieferung erfolgen kann.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der  Moderne Mobilität Reinhold Schebler, Taxisstrasse 12, 93086 Wörth/Donau.

8. Software/Lizenzen/Literatur

In vielen Fällen gelten bei bestimmten Artikeln (z.B. Software) über unsere Bedingungen hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit dem Öffnen der Verpackung bzw. der Ingebrauchnahme erkennen Sie diese Bedingungen an und haften bei Verstoß für den daraus entstandenen Schaden.

9. Gewährleistung

9.1 Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist.
9.2 Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist für Sachmängel zwölf Monate ab Ablieferung der Kaufsache.

10. Haftung

10.1 Im Falle von Datenverlusten kann Moderne Mobilität Reinhold Schebler nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich.
10.2 Moderne Mobilität Reinhold Schebler haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Die Moderne Mobilität Reinhold Schebler haftet auch für solche Schäden, die ihre Grundlage in einem arglistigen Verschweigen des Mangels haben oder wenn Moderne Mobilität Reinhold Schebler eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware abgegeben hat.
10.3 Sofern die Moderne Mobilität Reinhold Schebler auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
10.4 Sofern die Haftung Moderne Mobilität Reinhold Schebler ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Moderne Mobilität Reinhold Schebler.
10.5 Vorgenannte Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Moderne Mobilität Reinhold Schebler, ihrer Geschäftsführung, sowie deren Mitarbeiter wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

11. Rücksendungen

Da wir mit dem Paketdienstleister DHL (Post) besondere Vereinbarungen bzgl. Rücksendungen getroffen haben, bitten wir um generelle Beauftragung von DHL für den Rückversand unter Verwendung des beigefügten Retourenaufklebers. Wir erteilen Ihnen umgehend nach Eingang und Prüfung der Ware, unter Berücksichtigung unserer AGB, eine entsprechende Gutschrift. Der Gutschriftbetrag wird erstattet, sofern eine Zahlung bereits erfolgte.

12. Datenschutz

12.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden für eine fehlerfreie und schnelle Bestellabwicklung in unserer EDV in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes gespeichert.
12.2 Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten beziehen wir von der infoscore Consumer Data GmbH, Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten von der informa Unternehmensberatung GmbH, beide Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden, sowie der Schufa und weiteren Auskunfteien.
12.3 Der Kunde ist berechtigt einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke unsererseits zu widersprechen. Eine Weitergabe an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.
12.4 Wenn es im Rahmen einer Reklamationsabwicklung, zum Beispiel von Datenträgern, unvermeidbar sein sollte evtl. noch vorhandene persönliche Kundendaten an Lieferanten/Hersteller weiterzuleiten, sind diese ebenfalls dazu verpflichtet, den Vorgang gemäß Bundesdatenschutzgesetz zu behandeln. Moderne Mobilität Reinhold Schebler  kann weder die Wiederherstellung der Daten noch die Löschung der Daten vor Weiterleitung gewährleisten.

13. Verschiedenes

13.1 Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, ist Erfüllungsort für alle beiderseitigen aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen Wörth.
13.2 Mehrfach übermittelte Bestellungen – aus welchem Grund auch immer – sind deutlich zu kennzeichnen, da andernfalls die Leistungen wiederholt ausgeführt werden. In solchen Fällen werden unsererseits keine Kosten übernommen.
13.3 Auktionsware: Eine Geltendmachung von Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen steht nur dem Vertragspartner der Moderne Mobilität Reinhold Schebler zu. Dies gilt auch bei Sammelbestellungen.
13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt werden.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Regensburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Moderne Mobilität Reinhold Schebler, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

 

Ladungsfähige Anschrift:
Reinhold Schebler
Taxisstrasse 12
93086 Wörth
Stand: 16.02.2011, Zugriffe

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